25.03.2015 in Landespolitik

Ein gutes Land noch besser machen Normale Bürger erzählen

 

Normale Bürger erzählen, was die SPD mit den Stärken Baden-Württembergs zu tun hat. Daran gemessen, wie die Leute ticken, ist das Land ziemlich sozialdemokra...

 

06.03.2015 in Landespolitik von SPD KV Böblingen

Angelika Klingel als Landtagskandidatin für den Wahlkreis Leonberg/Herrenberg nominiert – Sarah Holczer Zweitkandidatin

 
Gruppenbild nach der Nominierung der Landtagskandidatinnen für den Wahlkreis Leonberg/Herrenberg

Am 27. Februar 2015  wurden im Schlosskeller in Aidlingen-Deufringen mit Angelika Klingel und Sarah Holczer die SPD Kandidatinnen im Wahlkreis 6 (Leonberg/Herrenberg) für die Landtagswahl 2016 nominiert.

Angelika Klingel will in den Landtag einziehen. Die Heimsheimerin war lange Vorsitzende des Landesfrauenrates, ist in der evangelischen Landessynode und in vielen anderen Ehrenämtern aktiv. Jetzt will sie Berufspolitikerin werden.

Auf dem Bild von links nach rechts:
Kreisvorstand Norbert Gietz, SPD Kandidatin Angelika Klingel, SPD Regionalrätin Monika Hermann, SPD Ersatzkandidatin Sarah Holczer, die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier und SPD Kreisvorstand Manfred Ruckh.

 

16.02.2015 in Landespolitik von SPD KV Böblingen

Florian Wahl MdL als Landtagskandidat für den Wahlkreis Böblingen nominiert – Andreas Schneider-Dölker ist Zweitkandidat

 
Gruppenbild nach der Nominierung der Landtagskandidaten für den Wahlkreis Böblingen/Sindelfingen

(14. Februar 2015) Am gestrigen Freitag fand in Dagersheim die Nominierungskonferenz des SPD-Kreisverbandes Böblingen statt, auf der die Kandidaten zur Landtagswahl für den Wahlkreis Böblingen, Sindelfingen und Schönbuch bestimmt wurden. Nach eindrücklichen Reden von Florian Wahl, Andreas Schneider-Dölker und dem Ehrengast, Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid, wurde abgestimmt. Mit 96,3 Prozent wurde Florian Wahl zum Landtagskandidaten der SPD im Wahlkreis 5 nominiert, mit 98 Prozent wurde Andreas Schneider-Dölker zum Zweitkandidaten bestimmt.

Auf dem Gruppenbild von Links: Kreisvorstand Manfred Ruckh, Zweitkandidat Andreas Schneider- Dölker, Landtagskandidat Florian Wahl, Wirtschaftsminister Nils Schmid, Kreisvorstand Norbert Gietz

22.01.2015 in Landespolitik von SPD KV Böblingen

Basisgespräch in Herrenberg

 

Bild von Links: Dr. Tommy Scheef, SPD OV Vorsitzender Rutesheim; Wilhelm Kern, SPD Gemeinderat Jettingen; Frank Däubel, SPD OV-Vorsitzender Herrenberg; Florian Wahl, Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Böblinge/Sindelfingen; Norbert Gietz, Stellv. Vorsitzender SPD Kreisverband Böblingen; Angelika Klingel, Bewerberin Landtagsmandat Wahlkreis Herrenberg/Leonberg; Dr.Tobias Brenner,Vorsitzender SPD Kreistagsfraktion; Josef Weber, Vorsitzender SPD Gemeinderatsfraktion Weil der Stadt; Monika Hermann, SPD Regionalrätin; Claus Schmiedel, Vorsitzender SPD Landtagsfraktion; Bertram Bader, OV-Vorsitzender Jettingen

Gute Arbeit. Familie. Bildung.
Unser Dreiklang für Baden-Württemberg

Pressemitteilung

Sozialdemokraten stolz auf ihre Erfolge: Gute Arbeit, Bildungsgerechtigkeit und moderne Familienpolitik

Gute Arbeit, Familie, Bildung – so lautet der Dreiklang der Offensive 2016, mit der sich die SPD Baden-Württemberg auf den Weg zur Landtagswahl macht. Die Kernbotschaften, die bereits durch zahlreiche Maßnahmen der sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister das Land sozialer und gerechter machten, waren nun zentrales Thema im Rahmen eines Basisgesprächs in Herrenberg.

„In keinem anderen Bundesland ist die Arbeitslosigkeit so niedrig, die Innovationskraft so groß, die Kriminalität so gering und die allgemeine Lebensqualität so hoch wie in Baden-Württemberg. Damit das auch so bleibt, wollen wir Sozialdemokraten mit einem Dreiklang aus gerechter Arbeitsmarktpolitik, moderner Familienpolitik und einer Politik für mehr Bildungsgerechtigkeit Baden-Württemberg in ein erfolgreiches Jahrzehnt führen“, resümierte Claus Schmiedel , Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion am 21.01.2015.

04.10.2013 in Landespolitik

SPD BW Geschäftsbericht 2011- 2013

 

04.10.2013 in Landespolitik

Antragsbuch Landesparteitag in Reutlingen

 

03.06.2012 in Landespolitik

DGB strikt gegen Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung

 

Nikolaus Landgraf: Falsche Politik nicht durch Aufnahme in die Landesverfassung adeln!

Der DGB hat sich strikt gegen die Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung ausgesprochen. Das heute vorgelegte Gutachten der Hertie School of Governance mit dem Vorschlag, die Schuldenbremse in die Landesverfassung aufzunehmen, wird vom DGB-Landesvorsitzenden Nikolaus Landgraf scharf kritisiert. „Die Schuldenbremse ist für die gesamtwirtschaftliche Stabilität gefährlich. Eine solche falsche Politik darf nicht auch noch durch die Aufnahme in die Landesverfassung geadelt werden. Es ist kein Zeichen von Vernunft, sondern eine politische Kapitulation, wenn ein Parlament ohne Not sämtliche Gestaltungsspielräume aufgibt.“

28.05.2012 in Landespolitik

SPD verlangt für IT-Zentrum sozialverträgliche Lösung

 
Schmiedel Claus

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Ich warne die Sparkassen beim Umgang mit Mitarbeitern vor frühkapitalistischen Methoden“

Die SPD-Landtagsfraktion dringt beim Fellbacher Rechenzentrum der Sparkassenorganisation auf eine sozialverträgliche Lösung, mit der die bis 2014 geplante Schließung doch noch abgewendet werden kann. „Ich warne die Sparkassen beim Umgang mit Mitarbeitern vor frühkapitalistischen Methoden“, sagte Fraktionschef Claus Schmiedel. Er hält die vom Sparkassen-IT-Dienstleister Finanz Informatik getroffenen Standortentscheidungen, denen Fellbach zum Opfer fällt, nicht für ausreichend begründet und nachvollziehbar. „So geht man nicht mit langjährigen und verdienten Mitarbeitern um“, sagte Schmiedel.

08.03.2012 in Landespolitik

„Mieterschutz unter der grün-roten Landesregierung“

 

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
Liebe Genossinnen, liebe Genossen

hiermit möchte ich Euch zu unserer Versammlung der SPD AfA Region Stuttgart recht herzlich einladen.

Wir treffen uns

am Donnerstag, 15.03.2012
um 19.00 Uhr
in der Stuttgarter Kellerschenke, DGB Haus
Willi-Bleicher-Straße 20
70174 Stuttgart

zur Diskussionsveranstaltung mit dem

Geschäftsführer des Mieterbunds Baden-Württemberg
Herrn Udo Casper

einladen

Thema

„Mieterschutz unter der grün-roten Landesregierung“

Der Verkauf von 21000 Mietwohnungen durch die LBBW an den Augsburger Investor Patrizia hat die Diskussion um den Mieterschutz entfacht. Trotz der sogenannten Sozialcharta, die Vertragsbestandteil sein soll, herrscht große Verunsicherung und Besorgnis bei den betroffenen Mietern. Über diesen Vorgang sowie den Mieterschutz allgemein besteht Informations- und Diskussionsbedarf.

Ich freue mich auf euer zahlreiches Erscheinen.

Mit solidarischen Grüßen

Helmut Roth

22.02.2012 in Landespolitik

LBBW-Verkauf: Das Wohl der Bank geht dem Schutz der kleinen Leute vor

 

PDF Link

An
den Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg

die Vorsitzenden der SPD Kreisverbände Freiburg, Karlsruhe, Mannheim, Stuttgart, Ulm, Esslingen

die Vorsitzenden der SPD Gemeinderatsfraktionen in Freiburg, Karlsruhe, Mannheim, Stuttgart, Ulm, Esslingen

den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Regionalverband Stuttgart

Stuttgart, 21. Februar 2012

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

wir wenden uns an euch als „einfache“ SPD Mitglieder (40 Jahre bzw. 29 Jahre), die über das Abstimmungsverhalten der Repräsentanten unserer Partei beim Verkauf der LBBW-Immobilien tief enttäuscht sind.

Wenn der SPD-Landesvorsitzende wissen lässt, dass die Verkaufsentscheidung zum operativen Geschäft des LBBW Vorstandes zählt, dann wird offensichtlich, dass sich die SPD Vertreter im Aufsichtsrat von den Bankern haben über den Tisch ziehen lassen.

Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass Eigentümer über Grundsätze und Werte entscheiden. 40 Prozent der LBBW-Anteile gehören dem Land, mit der Stadt Stuttgart gemeinsam hätte es die Chance für eine andere Mehrheit gegeben. Eine Landesregierung, die sich der nachhaltigen und sozialen Entwicklung des Landes verschrieben hat, darf nicht zulassen, dass über 20.000 zum größten Teil ehemals öffentlich geförderte Wohnungen an einen Bieter verkauft werden, der bislang vor allem als Wohnungshändler und Umwandler aufgetreten ist. Die Höhe des Kaufpreises kann für Aufsichtsratsmitglieder einer Bank, die sich im öffentlichen Besitz befindet, nicht das einzige Kriterium der Verkaufsentscheidung darstellen.

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04.12.2019 21:25 Bundesparteitag in Berlin
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Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“ Esken und Walter-Borjans kündigten an, die SPD zusammenhalten zu

03.12.2019 08:34 Bernd Westphal zu Altmaiers Industriestrategie
Steuersenkungen mit der Gießkanne führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum „Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum“, kommentiert Bernd Westphal die heute vorgelegte Industriestrategie des Wirtschaftsministers. „Die heute vorgelegte Industriestrategie ähnelt in weiten Teilen der bereits bekannten Mittelstandsstrategie des Ministers: Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen

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