03.05.2015 in Kommunalpolitik

Privat oder kommunal? In welche Hand sollen städtische Dienstleistungen?

 

 

Privat oder kommunal? In welche Hand sollen städtische Dienstleistungen?

Dienstag, den 12. Mai 2015, 18-20.30 Uhr

Rathaus Stuttgart

In den 1990er und frühen 2000er Jahren setzte eine Welle der Privatisierung ein, im Zuge derer private Unternehmen auch mehr und mehr im kommunalen Sektor aktiv wurden. Seit einigen Jahren lässt sich ein teilweise gegenläufiger Trend hin zu einer Rekommunalisierung feststellen, der sich nicht zuletzt in der Gründung der Stadtwerke Stuttgart im Jahr 2011 zeigt.

   Wir möchten diskutieren, wie dieser Trend zu bewerten ist: Was wurde und wird eigentlich privatisiert und warum? Sind private Unternehmen wirklich besser, billiger und schneller? Welche Bedeutung hat die Rekommunalisierung für die Lebensqualität und die demokratische Teilhabe der Bürger_innen und politische Entscheidungsgremien? Welche Schwierigkeiten und Widerstände können bei einer Rekommunalisierung auftreten? Gäbe es zu privater und öffentlicher Trägerschaft weitere Alternativen?

   Dabei wagen wir eine kleine Bestandsaufnahme und werfen den Blick über Stuttgart und die Region hinaus: Welche Erfahrungen haben andere Kommunen gesammelt? Lässt sich ein Trend hin zur Rekommunalisierung auch außerhalb Deutschlands beobachten? Wie sind europäische Regelungen zu bewerten? Diese Fragen möchten wir mit Ihnen und Experten aus Wissenschaft, Stadtplanung und Kommunalpolitik diskutieren.

 

Mit einem Input von: Barbara Hauenschild, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Österreichischen Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung

Gespräch zum Thema “Rekommunalisierung” mit

-       Torsten Höck, Geschäftsführer Landesverband der Energie- und Wasserwirtschaft in Baden-Württemberg (VfEW)

-       Annette Sawade MdB, stellv. Vorsitzende der SGK Baden-Württemberg und stellv. Vorsitzende der Bundes-SGK

-       Martin Beckmann, ver.di Bundesverwaltung im Ressort für Politik, Planung, Dienstleistungspolitik, Regional- und Strukturpolitik

-       Barbara Hauenschild, ÖGPP

 

Moderation: Barbara Hess, Geschäftsführerin IMANENT GmbH Beratung & Training

Sie sind herzlich eingeladen!

Anmeldungen unter: http://www.fes.de/lnk/stadtl2001

Programm: http://www.fes.de/lnk/1j2

Mit freundlichen Grüßen von

Dr. Sabine Fandrych,  Susanne Ennulath und Fabian Sperka

www.fritz-erler-forum.de

02.12.2014 in Kommunalpolitik von SPD KV Böblingen

SPD-Frau aus Heimsheim will in den Landtag

 

stuttgarter-zeitung.de
26. November 2014

Die studierte Sozialarbeiterin, Sozialwirtin und Geschäftsführerin des Müttergenesungswerks Württemberg, Angelika Klingel, möchte für die SPD im Wahlkreis 6 (Leonberg/Herrenberg) in den Landtag.

Leonberg – Die Heimsheimerin Angelika Klingel hat ihren Hut für die SPD-Nominierungsmitgliederversammlung am 27. Februar 2015 in den Ring geworfen. Dort entscheidet sich, wer für die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl im Frühjahr 2016 antritt.

„Ich freue mich auf die Aufgabe, dem Wahlkreis Leonberg/Herrenberg wieder eine starke Stimme verleihen zu können, gerade als ,Ureinwohnerin’ des Altkreises ist mir dies eine ganz persönliche Verpflichtung“, erklärt die 53-Jährige aus Heimsheim. Zunächst aber wolle sie mit SPD-Mitgliedern und Bürgern sprechen, Themen erarbeiten und ein Zukunftsprogramm für den Wahlkreis aufzustellen, so Klingel weiter. „Wir können nur erfolgreich sein, wenn wir gemeinsam diese Kandidatur als Graswurzel- und Basisarbeit verstehen.“

24.01.2012 in Kommunalpolitik

Zurück zur öffentlichen Hand - Chancen und Formen der Rekommunalisierung

 

Fachtagung der Hans-Böckler-Stiftung in Kooperation mit dem DGB am 10. Januar 2012 in Berlin

Rekommunalisierung bedeutet grob gesagt die Rückgewinnung des staatlichen Einflusses auf öffentliche Unternehmen und kann viele Gesichter haben. Damit Rekommunalisierung Nutzen für alle bringt, muss sie sorgfältig vorbereitet und umgesetzt werden - unter Beteiligung von BürgerInnen, Beschäftigten, Kommunalpolitikern. Weitere Privatisierungsvorhaben, um das Haushaltssäckel zu entlasten, müssten abgewehrt werden.

Fachtagung der Hans-Böckler-Stiftung

Das ist in wenigen Worten das Fazit der ReferentInnen und DiskutantInnen auf der der Fachtagung „Zurück zur öffentlichen Hand – Chancen und Risiken der Rekommunalisierung“. Zur Veranstaltung der Hans-Böckler-Stiftung in Kooperation mit dem DGB kamen am 10. Januar 2012 rund 170 TeilnehmerInnen, die rege mitdiskutierten, in die Kalkscheune in Berlin-Mitte. Deutlich wurde das Bedürfnis, nach dieser Auftaktveranstaltung bestimmte Themenstränge wie etwa öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) zu vertiefen und weiterzuentwickeln. Der DGB wird dem Wunsch nachkommen

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Steuersenkungen mit der Gießkanne führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum „Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum“, kommentiert Bernd Westphal die heute vorgelegte Industriestrategie des Wirtschaftsministers. „Die heute vorgelegte Industriestrategie ähnelt in weiten Teilen der bereits bekannten Mittelstandsstrategie des Ministers: Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen

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