Politik
23.09.2009 in Politik von Jusos im Kreis Böblingen
Auch im Bereich Bildung hat die SPD in ihrer bisherigen Regierungszeit einiges erreicht, das die Voraussetzungen auf einen erfolgreichen Bildungsweg für alle Menschen verbessert. Allgemein wurden die Ausgaben für Forschung und Entwicklung um ein Vielfaches erhöht. Dies lässt sich beispielsweise an der Verbreitung von Ganztagsschulen oder an der Erhöhung des BAföG um 10 Prozent erkennen. Maßnahmen wie die, dass jedes Kind aus einkommensschwachen Familien jährlich 100€ für Schulmaterialien erhält erhöhen die soziale Gerechtigkeit nachhaltig.
21.09.2009 in Politik von Jusos im Kreis Böblingen
Durch die Arbeitsmarktreform der rot- grünen Regierung wurde schon vor längerer Zeit der Grundstein für ein Absenken der Arbeitslosigkeit
gesetzt werden. Die Betreuung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen hat sich nachhaltig verbessert und der Ausbildungspakt mir der Wirtschaft schuf ebenfalls viele weitere Ausbildungsplätze, die den Einstieg ins Berufsleben für viele junge Menschen erleichtert hat. Als Folge der umgesetzten Reformen sank die Arbeitslosigkeit während der letzten Legislaturperiode erstmals wieder unter 3 Millionen. Doch ungeachtet der bisherigen Erfolge am Arbeitsmarkt, bringt die Wirtschaftskrise immense Herausforderungen mit sich, denen jedoch mit den Maßnahmen des Wahlprogramms souverän begegnet werden
kann.
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10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/
10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und
09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren
06.11.2019 17:12 Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember
05.11.2019 17:23 Auch neue Gentechniken und ihre Produkte müssen sicherheitsüberprüft und gekennzeichnet werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur heutigen Gentechnik-Anhörung im Ernährungsausschuss. „Bei neuen Gentechniken wie CRISPR/Cas haben wir durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof aus 2018 eine glasklare Rechtslage, die keine Wünsche offenlässt. Experten haben dies in der heutigen Anhörung erneut bestätigt. Wir brauchen keine Novelle der geltenden EU-Freisetzungsregelung für genveränderte Pflanzen. Die Vermeidung
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