Basisgespräch in Herrenberg

Veröffentlicht am 22.01.2015 in Landespolitik

Bild von Links: Dr. Tommy Scheef, SPD OV Vorsitzender Rutesheim; Wilhelm Kern, SPD Gemeinderat Jettingen; Frank Däubel, SPD OV-Vorsitzender Herrenberg; Florian Wahl, Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Böblinge/Sindelfingen; Norbert Gietz, Stellv. Vorsitzender SPD Kreisverband Böblingen; Angelika Klingel, Bewerberin Landtagsmandat Wahlkreis Herrenberg/Leonberg; Dr.Tobias Brenner,Vorsitzender SPD Kreistagsfraktion; Josef Weber, Vorsitzender SPD Gemeinderatsfraktion Weil der Stadt; Monika Hermann, SPD Regionalrätin; Claus Schmiedel, Vorsitzender SPD Landtagsfraktion; Bertram Bader, OV-Vorsitzender Jettingen

Gute Arbeit. Familie. Bildung.
Unser Dreiklang für Baden-Württemberg

Pressemitteilung

Sozialdemokraten stolz auf ihre Erfolge: Gute Arbeit, Bildungsgerechtigkeit und moderne Familienpolitik

Gute Arbeit, Familie, Bildung – so lautet der Dreiklang der Offensive 2016, mit der sich die SPD Baden-Württemberg auf den Weg zur Landtagswahl macht. Die Kernbotschaften, die bereits durch zahlreiche Maßnahmen der sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister das Land sozialer und gerechter machten, waren nun zentrales Thema im Rahmen eines Basisgesprächs in Herrenberg.

„In keinem anderen Bundesland ist die Arbeitslosigkeit so niedrig, die Innovationskraft so groß, die Kriminalität so gering und die allgemeine Lebensqualität so hoch wie in Baden-Württemberg. Damit das auch so bleibt, wollen wir Sozialdemokraten mit einem Dreiklang aus gerechter Arbeitsmarktpolitik, moderner Familienpolitik und einer Politik für mehr Bildungsgerechtigkeit Baden-Württemberg in ein erfolgreiches Jahrzehnt führen“, resümierte Claus Schmiedel , Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion am 21.01.2015.

Der Mindestlohn, das Tariftreuegesetz, das Landesarbeitsmarktprogramm und die geplante Änderung des Chancengleichheitsgesetzes sind in diesem Zusammenhang nur einige Beispiele, die der Fraktionsvorsitzende an diesem Abend aufzählte, für das ehrgeizige Ziel der Sozialdemokraten:

Baden-Württemberg zum Musterland für gute Arbeit zu machen.

„Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig gemacht werden. Darum setzen wir auf unseren Grundsatz ,Aufstieg durch Bildung´ - und das von Anfang an“, betont Claus Schmiedel. Er verwies in diesem Zusammenhang auf bereits erfolgreich realisierte Maßnahmen wie beispielsweise den Ausbau der Ganztagesschule, die Abschaffung der Studiengebühren oder die Einführung der Gesamtschule mit individueller Förderung.

Dass es ein Unterschied macht, wer das Land regiert, spiegelt sich auch in der Familienpolitik wieder, die zeigt: Familie und Beruf - das geht! „Mit dem, Pakt mit den Kommunen´ haben wir unter Beweis gestellt, dass wir für Familien da sind. Hier stellen wir seit 2012 zusätzlich 315 Millionen Euro mehr für die Kinderbetreuung bereit“, erklärt der Vorsitzende der SPDLandtagsfraktion

Und weiter: „Für uns Sozialdemokraten kennt Familie keine Grenzen, daher novellieren wir das Landesbehindertengesetz, engagieren uns für die Gleichstellung homosexueller Menschen und haben mit dem Pflegezeitgesetz Reformen auf den Weg gebracht, um die Bedingungen für Pflegebedürftige und deren Angehörigen zu verbessern.“

„Trotz dieser gezielten Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Landes erreichen wir zum dritten Mal innerhalb einer Legislaturperiode die Nettonullverschuldung. Diese historische Leistung ist Ausdruck einer nachhaltigen und verantwortungsbewussten Finanzpolitik unseres Wirtschafts- und Finanzministers Dr. Nils Schmid“, betont Claus Schmiedel.

Die Basisgespräche der SPD Baden-Württemberg dienen zum Austausch mit den Funktionsträgern und Kommunalpolitikern der Partei und finden derzeit in allen badenwürttembergischen Kreisverbänden statt.

 

Homepage SPD KV Böblingen

Counter

Besucher:462097
Heute:60
Online:1

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

31.08.2019, 11:30 Uhr - 13:00 Uhr Antikriegstag Sindelfingen

12.09.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr AfA IT40 Plus
AfA IT40 Plus

26.09.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr AfA Mitgliederversammlung
AfA Mitgliederversammlung

22.10.2019, 17:30 Uhr - 19:30 Uhr AfA Stammtisch
AfA Stammtisch

29.11.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr AfA Mitgliederversammlung
AfA Mitgliederversammlung

Alle Termine

WebsoziInfo-News

23.08.2019 10:09 Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview
„Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden“ Das Interview auf rp – https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001

21.08.2019 16:14 Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und

21.08.2019 16:13 Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große

21.08.2019 16:12 Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus
SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben.  „Bei Boris Johnson hat man leider den Eindruck, dass er nicht aus der Rolle des Populisten heraus will – oder es gar nicht kann. Das, was er als

18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener.  „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,

Ein Service von info.websozis.de