SPD im Kreis startet Programmdebatte

Veröffentlicht am 26.04.2010 in Pressemitteilungen

Der SPD Kreisvorstand sowie die Vorsitzenden der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften der SPD im Kreis Böblingen haben auf ihrer Klausurtagung in Stuttgart den Fahrplan bis zu den Landtagswahlen 2011 festgelegt. Dabei diskutierten die Sozialdemokraten im Kreis neben organisatorischen Fragen auch inhaltliche Schwerpunkte für den anstehenden Landtagswahlkampf.

Während der zwei Tage entwickelten die Teilnehmer neue Strategien, um die Arbeit des Kreisvorstands und die Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen zu stärken. „Im Vordergrund steht eine optimale Kampagnenfähigkeit vor Ort. Dies wird im Landtagswahlkampf ein entscheidender Faktor sein, “ so der SPD Kreisvorsitzende Felix Rapp. „Wir werden mit unserer Politik vor Ort zeigen, dass wir mit den Menschen im Kreis Politik machen werden und nicht nur fertige Konzepte von oben den Bürgerinnen und Bürgern vorbeten. Wir sind die Kreispartei.“ so Rapp weiter.

So erörterten die Genossinnen und Genossen die inhaltlichen Schwerpunkte der Politik im Kreis. Nachdem diese breit diskutiert wurden, wurden diese anschließend an Arbeitsgruppen überwiesen. Ziel des Prozesses soll sein, die sozialdemokratische Antworten auf die heutigen Probleme auszuarbeiten und am 6.Mai im Kreisvorstand zu einer Wahlkreisagenda zusammenfügen. Diese Agenda wird am 21.Mai den Parteimitgliedern vorgeschlagen. Bis zum Herbst haben die Ortsvereine dann die Möglichkeit den Entwurf zu diskutieren. Im Anschluss werden die Mitglieder der SPD im Kreis Böblingen ihr Programm für die Landtagswahl 2011 verabschieden und in den Wahlkampf starten.

Als zentrale Forderung wurde die Reform des Bildungssystems geäußert. Der frisch gekürte Landtagskandidat im Wahlkreis 5, Florian Wahl, wird sich besonders hier mit seinem know how in die Debatte einbringen. Der Landtagsabgeordnete im Wahlkreis 6, Dr. Tobias Brenner, der 2011 erstmals für die SPD als Kandidat zur Landtagswahl antritt, wird in diesen Programmprozess vorrangig das Thema Verbraucher- und Datenschutz als Experte begleiten: „Der Daten- und Verbraucherschutz ist für mich in der Zeit als Abgeordneter zu einem echten Expertenthema geworden. In Zeiten, in denen die Internetabzocke immer weiter zunimmt, müssen wir die Bürgerinnen und Bürger vor den Gefahren der Abzocke warnen und schützen.“ Dr. Brenner ist seit Jahresbeginn Verbraucher- und Datenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Neben diesen Themen werden sich die Sozialdemokraten u.a. auch mit den Themen Kommunalfinanzen, Ehrenamtsförderung, Infrastruktur und die Thematik der alternden Gesellschaft beschäftigen.

 

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