AfA in der Region Stuttgart macht mobil

Veröffentlicht am 03.11.2009 in Pressemitteilungen

Von Resignation nach dem enttäuschenden Wahlergebnis ist bei der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) der Region Stuttgart keine Spur. „Wir begreifen die Oppositionsrolle im Bundestag auch als eine große Chance, unsere Vorstellungen und Zielsetzungen wieder besser nachvollziehbar zu machen“, erklärte der Vorsitzende der SPD-Gruppierung, Helmut Roth (Böblingen) im Vorfeld der Mitgliederversammlung der Organisation am Dienstag, 10. November 2009 in Leonberg.

Die SPD befinde sich im Aufbruch, heißt es in der Einladung, in der ein gleichlautendes Referat der Kandidatin für den Landesvorsitz, Hilde Mattheis, Ulm, angekündigt wird. Zu der Veranstaltung sind die AfA Mitglieder der Kreisverbände aus der Region Stuttgart eingeladen, sie ist im Übrigen parteiöffentlich. Beginn 20.30 Uhr im Restaurant Ambiente, Stadthalle Leonberg.

Die AfA will in der Veranstaltung insbesondere auch deutlich machen, dass sich die schwarz-gelbe Koalition „auf dem Holzweg befindet, wenn sie eine Gesundheitspolitik machen will, die für die Arbeitnehmer zu höheren Beiträgen in der Krankenversicherung führt“, erklärte Roth. Das Konzept der Koalition setze nicht wirklich auf das Prinzip Solidarität sondern auf eine eindeutige Umverteilung von unten nach oben. Dies komme vor allem in der Forderung der Koalitionäre zum Ausdruck, einkommensunabhängige Beiträge einzuführen. „Sie reden von einer Grundversorgung, ohne zu definieren, was sie darunter tatsächlich im Detail verstehen“, fügte er hinzu und wirft der neuen Bundesregierung „den Abschuss einer Batterie von Nebelkerzen“ vor.

 

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