"Arbeit im Mittelpunkt - das Alleinstellungsmerkmal der SPD im Bundestagwahlkampf 2021"

"Arbeit im Mittelpunkt - das Alleinstellungsmerkmal der SPD im Bundestagwahlkampf 2021"

Wir laden herzlich ein zur Expert*innenrunde mit unseren Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum Thema

"Arbeit im Mittelpunkt - das Alleinstellungsmerkmal der SPD im Bundestagwahlkampf 2021"

DGB Kundgebung 1.Mai 2021 in Sindelfingen

DGB Kundgebung 1.Mai 2021 in Sindelfingen

ARBEIT SICHERN – HEUTE UND MORGEN

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die großen Herausforderungen unserer Zeit sind neben der Pandemie und ihren
Folgen eine Wirtschaft und Arbeitswelt im Umbruch, Klimawandel und Digitalisierung. Die SPD und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) wollen die Zukunft gestalten und kämpfen für gutes Leben und sicheres Arbeiten in Baden-Württemberg.

Baden-Württemberg mit seiner Automobil- und Zulieferindustrie ist vom Wandel
der Wirtschaft ohnehin schon stark betroffen. Die Pandemie verstärkt dies noch. Wir brauchen deshalb massive Investitionen in Zukunftstechnologien und in die Weiterbildung der Beschäftigten. So schaffen wir zukunftsfeste Arbeitsplätze.

Ein aktiver, handlungsfähiger Staat, der für sozialen Ausgleich sorgt, wird mehr denn
je gebraucht. Wir müssen unsere Schulen stärken und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Aber Zusammenhalt heißt auch: Klare Kante gegen Rechts und gegen jede Form der Diskriminierung.

CDU und Grüne lähmen sich häufig gegenseitig. Deshalb ist es Zeit für neuen Schwung damit es jetzt vorangeht, nicht irgendwann. Sorgen Sie mit Ihrer Stimme für die SPD für mehr Tatkraft in der Regierung. Wir sind bereit! 

Herzliche Grüße
 

Florian Wahl
 

https://www.afa-boeblingen.de/dl/Flyer-AfA-LTW_2021.pdf

DGB-Wahlarena mit den Spitzenkandidat*innen

DGB-Wahlarena mit den Spitzenkandidat*innen am Freitag 12.02.2021

Die Interessen der Beschäftigten im Land sollen Eingang finden in das politische Programm der nächsten Landesregierung. Deshalb befragen wir die Spitzenkandidat*innen zu ihren Positionen zu den Themen Gute Arbeit/Tarifbindung, Weiterbildung und Wohnungspolitik.

Was muss in der aktuellen Situation für die Beschäftigten getan werden?

Wie kann Wohnen wieder bezahlbar werden?

Wie werden Beschäftigte fit für die Arbeitswelt von morgen?

Und wie stehen die Parteien eigentlich zur Tarifbindung?

Mit dabei sind:

Andreas Schwarz, Grüne

Dr. Susanne Eisenmann, CDU

Andreas Stoch, SPD

Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP

Sahra Mirow, die LINKE

AfA: „Mindest-Kurzarbeitergeld sofort einführen"

Freitag 12.02.2021

AfA: „Mindest-Kurzarbeitergeld sofort einführen - Grundsicherung kann keine Antwort auf monatelangen Lohnausfall sein!

Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Klaus Barthel, zum Mindest-Kurzarbeitergeld:

„Der erneut verlängerte Lockdown und die wieder stark angestiegene Kurzarbeit verschlechtern die Einkommenssituation von Tausenden ArbeitnehmerInnen weiter. Besonders betroffen sind neben den zusätzlichen Arbeitslosen die Kurzarbeitenden mit niedrigen und mittleren Einkommen.

Nach Berechnungen des WSI (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut der Hans-Böckler-Stiftung) würde ein Mindest-Kurzarbeitergeld von 1200 Euro schon Betroffene mit einem durchschnittlichen Bruttomonatslohn unterhalb 3000 Euro besserstellen als die derzeitige 60%-Regel. Vor allem aber die Beschäftigten mit niedrigeren Einkommen, die gerade in besonders stark betroffenen Branchen wie beispielsweise im Einzelhandel, in Hotels und Gaststätten arbeiten, brauchen dringend einen höheren Lohnersatz - zumindest dann, wenn wir sie nicht in die Grundsicherung abdrängen wollen.

Die Beantragung und Gewährung von Grundsicherung dauert erfahrungsgemäß lange, erst recht bei der aktuellen Belastung der Ämter. Die Menschen müssen aber jetzt ihre Mieten und Lebenshaltungskosten bezahlen. Wir dürfen sie nicht in die Verschuldung treiben.

Gerade in den genannten Bereichen wird nur noch rund ein Viertel der Beschäftigten von Tarifverträgen erfasst, so dass tarifliche Lösungen nur für eine Minderheit Entlastung bringen können, ganz abgesehen davon, ob die gebeutelten Betriebe das finanzieren könnten.

Die AfA, die seinerzeit schon einen Teilerfolg mit der Erhöhung des Kurzarbeitergeldes nach drei und sechs Monaten erzielt hat, unterstützt daher die Forderungen der Gewerkschaften verdi und NGG nach einem Mindest-Kurzarbeitergeld. Das muss und kann jetzt schnell bei den Betroffenen ankommen. Ein neuer Gesetzgebungsprozess ist nicht erforderlich.

Die Bundesregierung steuert aktuell in vielen Bereichen der Wirtschaft zügig nach. Die Arbeitnehmerschaft darf dabei nicht vergessen werden.“

Krieg und NS-"Euthanasie" – Grafeneck 1940 Vortrag von Thomas Stöckle

Krieg und NS-"Euthanasie" – Grafeneck 1940
Vortrag von Thomas Stöckle, Historiker und Leiter der Gedenkstätte Grafeneck

Nur wenige Wochen nach Kriegsbeginn wurde das Schloss Grafeneck auf der Schwäbischen Alb – 60 Kilometer südlich von Stuttgart – beschlagnahmt und im Januar 1940 begann eines der beispiellosen Verbrechen der NS-Zeit. 10.654 Menschen mehrheitlich mit psychischen Erkrankungen oder geistigen Behinderungen wurden dorthin deportiert und in einer Gaskammer auf dem Gelände des Schlosses ermordet. Die Opfer stammten aus fast 50 Kranken- und Pflegeeinrichtungen des heutigen Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz. Die Verbrechen wurden vertuscht, Spuren der Tat verwischt, die Leichen der Opfer verbrannt und diese lange Jahrzehnte vergessen.

Die Erinnerung an die Opfer, aber auch das Bewusstsein von der großen Zahl der Täter und der noch größeren der Mitwisser, setzte erst zwei Generationen später ein und ist ein bis heute nicht abgeschlossener Vorgang. Seit 1990 erinnert in Grafeneck eine Gedenkstätte an die Opfer – 9.500 sind heute namentlich identifiziert. Sie stammten aus hunderten von Städten und Gemeinden unseres Bundeslandes und weit darüber hinaus und tragen unsere Namen. Im Jahr 2005 entstand ein Dokumentationszentrum in Grafeneck das über die Verbrechen informiert. Heute besuchen über 30.000 Besucher jährlich den Ort und die Gedenkstätte.

Der Historiker und Leiter des dortigen Dokumentationszentrums Thomas Stöckle geht auf die Hintergründe und Vorgänge dieser Verbrechen ein und beschreibt die (Nach-)Geschichte des Vergessens und der Erinnerung nach 1945.

https://nordwuerttemberg.dgb.de/termine/++co++cfd8d64e-d2b4-11ea-9cb1-001a4a160123

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Arbeit in Zeiten von Corona

Die Corona-Krise beherrscht noch immer unseren Alltag. Während der erste Schock langsam überwunden ist, werden die sozialen und wirtschaftlichen Folgen immer deutlicher. Der SPD-Stadtverband möchte auch in dieser schweren Zeit für Sie da sein.

Aus diesem Grund laden Kai Marquardt, vom Vorstand des SPD Stadtverbands und Florian Wahl, Vorsitzender der Fraktion SPD + LINKE im Böblinger Gemeinderat:

am Sonntag, den 17. Mai 2020 um 18:00 Uhr

auf der Facebook-Seite des SPD Stadtverbands

zu einem

Facebook-Live Gespräch zum Thema:

„Arbeit in Zeiten von Corona“

mit

Katja Mast MdB, (Stv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
und
Andreas Schwandt (Stv. Betriebsratsvorsitzender Mercedes-Benz Werk Sindelfingen)

Roger Braun (Gesamtbetriebsrat Lear Corporation GmbH und Betriebsratsvorsitzender am Standort Sindelfingen)

Amadeus Podvratnik (Stv. Betriebsratsvorsitzender IBM R&D GmbH Böblingen)

„Die Folgen für den Arbeitsmarkt werden immer deutlicher. Viele Menschen machen sich Sorgen um ihre berufliche Zukunft, darüber wollen wir mit der Arbeitsmarktexpertin Katja Mast, sowie den Arbeitnehmervertretern von führenden Unternehmen aus dem Kreis Böblingen diskutieren“, so Kai Marquardt.

„Wir wollen, dass die Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger umtreiben dabei im Mittelpunkt stehen. Darum bitten wir Sie, uns Ihre Fragen zum Thema über die Facebook Seite der SPD Böblingen zu schicken,“ so Florian Wahl.

Facebook-Seite: https://www.facebook.com/SPDBoeblingen/

DGB zum 1. Mai: Solidarität heißt dieses Jahr: Abstand halten!“

DGB zum 1. Mai: Solidarität heißt dieses Jahr: Abstand halten!“

Der 1. Mai 2020 in Böblingen und Sindelfingen

Die Corona-Pandemie bedeutet ein Leben im Ausnahmezustand: Viele Menschen können nicht zum Arbeitsplatz, wir sehen unsere Verwandten nicht mehr, unsere Freundinnen und Freunde, unsere Kolleginnen und Kollegen. Viele sorgen sich um ihre Existenz.

Auch wir Gewerkschaften sehen uns aktuell mit einer neuen Situation konfrontiert, die uns alle extrem fordert. Wir wissen aber auch, wieviel Solidarität bewirken kann, denn „Solidarisch ist man nicht allein!“ Die Gewerkschaften haben ihre Kraft und Durchsetzungsfähigkeit schon immer aus dem Füreinander-Einstehen der Vielen bezogen. So haben sie für mehr Gerechtigkeit gesorgt und bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen erkämpft. Darum geht es auch heute wieder: Auch jetzt können und müssen wir solidarisch Leben retten. Wir übernehmen Verantwortung, für uns, und für alle anderen.

Die Solidarität, welche die weltweite Ausbreitung des Corona-Virus uns allen abverlangt hat uns veranlasst unsere Demonstrationen und Maikundgebungen dieses Jahres leider abzusagen. Solidarität heißt in diesem Jahr: Abstand halten!  

DGB-Regionsgeschäftsführer Bernhard Löffler: „In diesen Tagen gilt: Ob Pflegerinnen und Pfleger, Ärztinnen und Ärzte, die Kassiererinnen und Kassierer im Super-markt, die Einsatzkräfte bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten, die Beschäftigten bei Ver- und Entsorgungsdiensten, LKW- und Bus-Fahrerinnen und -Fahrer oder das Zugpersonal – sie alle verdienen unseren Respekt und unsere Solidarität. Wir alle müssen uns jetzt dafür einsetzen, dass ihre Arbeit angemessen gewürdigt wird und sie anständige Arbeitsbedingungen und bessere Entlohnung bekommen.“ Die Solidarität der Gesellschaft brauchen aber auch diejenigen, die von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie besonders betroffen sind, die um ihre Existenz-grundlage fürchten oder um die ihrer Familien, die von Betriebsschließungen, Kurzarbeit oder Geschäftsaufgabe bedroht sind. Viele Menschen müssen zuhause arbeiten und sich gleichzeitig um ihre Kinder kümmern. Wir müssen dafür sorgen, dass ihr Arbeitsplatz und ihr Einkommen gesichert bleiben.  

Löffler weiter: „Wir warnen Arbeitgeber vor jedem Versuch, die Situation zu miss-brauchen und Arbeitnehmerrechte einzuschränken! Bei Hochfahren der Wirtschaft sind Besonnenheit und Umsicht gefragt. Generell muss gelten: Gesundheit geht vor Umsatz. Wir fordern von der Politik, dass sie alle notwendigen Mittel zur Überwindung der Krise mobilisiert.“

„Solidarisch ist man nicht alleine“, das gilt auch mit Blick auf Europa. Der Virus kennt keine Grenzen. Deshalb müssen die Regierungen der Europäischen Union eng zusammenarbeiten und ihre Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie mit-einander abstimmen. DGB-Regionssekretär Jörg Munder: „Wir werden es nicht zulassen, dass der Kampf gegen das Corona-Virus den Nationalisten in die Hände spielt und sich zum Spaltpilz für das geeinte Europa entwickelt. Angst, Wut und Nationalismus sind keine guten Ratgeber. Nur mit Solidarität, mutigem und entschiedenem Handeln und Besonnenheit stehen wir die Krise gemeinsam durch.“

Joachim Nisch, Vorsitzender des DGB-Kreisverbands Böblingen: „Eine bleibende Lektion aus der Pandemie muss lauten: Wir brauchen ein Gesundheitssystem, das solidarisch und ausreichend finanziert ist, und zwar dauerhaft! Es war ein Riesenfehler, die öffentliche Daseinsvorsorge jahrzehntelangem Profitdenken und vermeintlichen Sparzwängen zu unterwerfen. Deswegen sind unsere Krankenhäuser chronisch unterbesetzt, auch bei uns im Kreis Böblingen.“

Dieses Jahr haben wir unsere Aktivitäten hin zu Kleinaktionen und ins Internet verlegt. Zum 1. Mai 2020 gibt es online Beiträge und Meinungen von Gewerkschaftsaktiven und Musiker*innen in der Region Nordwürttemberg:

www.dgb-stuttgart.de/erstermai2020  

Unser Countdown auf Facebook: https://de-de.facebook.com/DGB.Nordwuerttemberg  

Allerorts leben Menschen vor: Solidarisch ist man nicht alleine! Solidarität ist ansteckend! 

Aufruf der AfA Baden-Württemberg zum Tag der Arbeit 2020

Solidarität! – Nur gemeinsam sind wir stark!

Aufruf der AfA Baden-Württemberg zum Tag der Arbeit 2020 

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. An diesem Tag zeigen wir unseren Zusammenhalt. Aber dieses Jahr ist alles anders. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie sind alle Kundgebungen abgesagt. Unsere Solidarität zeigen wir dennoch – in den sozialen Netzwerken oder mit einer Fahnenaktion! 
 
Aber gerade die vergangenen Wochen haben gezeigt, wie viel Solidarität wert ist. Nur gemeinsam sind wir stark. Nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise bewältigen. Betriebsschließungen, Kurzarbeit oder Geschäftsaufgabe bedrohen die Existenzgrundlage vieler Menschen. Bund und Länder haben milliardenschwere Hilfspakete geschnürt, um die Auswirkungen abzumildern. Das zeigt: Unser Sozialstaat ist der Stabilitätsanker unserer Gesellschaft.  
 
Nur ein handlungsfähiger und solidarischer Staat schafft die Voraussetzungen für ein sicheres Leben und soziale Gerechtigkeit – durch pünktliche und verlässliche Rentenzahlungen, durch Kurzarbeitergeld, durch Unterstützung bei Arbeitslosigkeit und durch die Grundsicherung. Die „Privat vor Staat“-Ideologie war schon immer falsch.

Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die gesetzliche Sozialversicherung gestärkt, die Finanzierung solidarisch ausgestaltet und die Leistungen ausgebaut werden. Auch Selbständige müssen künftig in den Schutz der Sozialversicherung einbezogen werden. 
 
In den Krankenhäusern wird hervorragende Arbeit geleistet. Die Krise legt aber auch offen, dass Personal und medizinische Schutzausrüstung fehlen – eine fatale Folge der Wettbewerbsorientierung in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Gewinnmaximierung darf nicht im Vordergrund stehen, wenn es um Leben und Tod geht.

Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass Dienstleistungen in Gesundheit, Bildung und öffentlicher Infrastruktur zentrale Stützen der Daseinsvorsorge sind. 
 
Kranken- und Altenpfleger*innen, Erzieher*innen und Lehrer*innen, Kassierer*innen, Paketbot*innen, die Beschäftigten bei Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Ordnungs- und Gesundheitsämtern sind unverzichtbar für uns und unser Zusammenleben. Sie verdienen unsere Anerkennung, aber sie werden häufig schlecht bezahlt. Einmalige steuer- und sozialversicherungsfreie Prämien sind richtig und gerade jetzt ein wichtiges Signal der Anerkennung, aber wir brauchen eine strukturelle Besserstellung.

Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass (soziale) Arbeit am und mit Menschen aufgewertet und besser anerkannt wird, am besten über gute und allgemeinverbindliche Tarifverträge. Wir kämpfen weiter für gerechten Lohn für Frauen und Männer. Wir wollen, dass Befristungen zurückgedrängt werden. Leiharbeit darf kein Dauerzustand sein. 
 
Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie sind derzeit noch kaum absehbar. Aber überall entstehen neue Formen der Solidarität, wie Nachbarschaftshilfen, die alte und gefährdete Menschen unterstützen. Denn für uns gilt:  
 
Solidarität! – Nur gemeinsam sind wir stark! 

https://www.afa-boeblingen.de/dl/Aufruf_zum_1-Mai-2020.pdf

Brasilien Aktuell 2020

Brasilien Aktuell des Arbeitskreis „Solidarität mit brasilianischen Gewerkschaften“ im DGB, Region Nordbaden, Mannheim auch mit Information zu den Mercedes Werken in Brasilien.

Link zur PDF https://www.afa-boeblingen.de/dl/Broschuere_Brasilien_Aktuell_2020.pdf

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