Marten Jennerjahn Informationsmail Parteireform Landesgeschäftsführer der SPD Baden-Württemberg

Veröffentlicht am 30.07.2011 in Arbeitsgemeinschaften

Marten Jennerjahn Informationsmail Parteireform Landesgeschäftsführer der SPD Baden-Württemberg 29. Jul 2011 12:53

An alle
· Ortsvereinsvorsitzenden,
· Kreisvorsitzenden,
· Mitglieder des Landesvorstandes,
· Kooptierte Mitglieder des Landesvorstandes
· Mitglieder des Landtages, des Bundestages und des Europäischen Parlamentes,
· Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
der SPD im Landesverband Baden-Württemberg

Liebe Genossinnen und Genossen,
mit dieser umfassenderen Informationsmail möchten wir euch über den aktuellen Stand der Debatten zur Parteireform im Landesverband Baden-Württemberg informieren und euch sowohl auf kommende Termine als auch die Dokumentation der bereits gelaufenen Diskussionen hinweisen.

Besonders möchte ich euch dabei nochmals unsere Homepage www.spd-bw.de hinweisen. Im Bereich "Parteireform" findet ihr alle Unterlagen, Papiere und Informationen zum Prozess im Bund und in Baden-Württemberg. Hier stellen wir auch Diskussionspapiere und Schreiben der Gliederungen zur Parteireform ein.

Ebenfalls möchte ich euch in diesem Zusammenhang auf ein Seminar der FES zu "Zukunft der Volksparteien" aufmerksam machen. Die Ausschreibung ist beigefügt.

Insgesamt liegen dieser Mail folgende Unterlagen bei:

· Seminareinladung der FES

· Zeitplanübersicht zur Parteireform

· die bei den Kreisvorstandskonferenzen ausgelegte Tischvorlage zur Parteireform

· ein Schaubild zum Stand der Diskussion nach dem Papier von Andrea Nahles, Barbara Hendriks und Astrid Klug

· eine Übersicht zu Beteiligungsmöglichkeiten von Nichtmitgliedern nach einen Vortrag von Prof. Niedermeyer

Zu guter Letzt möchte ich euch noch auf die verschiedenen Antragsschlüsse zum Landes- und Bundesparteitag hinweisen.
1) Bundesparteitag
· Antragsschluss für alle Anträge ist Freitag, der 30. September 2011 (24 Uhr)

Alle Anträge bitte per E-Mail an antragskommission@spd.de.

· Änderungsanträge zum organisationspolitischen Grundsatzprogramm können auch nach Antragsschluss bis zum 25. November, 16:00 Uhr (antragskommission@spd.de ) eingereicht werden.

Diese Änderungsanträge werden dann als Initiativanträge dem Parteitag vorgelegt. Sie brauchen dann keine besonderen Unterschriften.
· Anträge, die danach eingereicht werden, werden nicht mehr angenommen, sondern müssen auf dem Parteitag mit den entsprechenden 40 Unterschriften aus 5 Landesverbänden eingebracht werden.

2) Landesparteitag am 14. Und 15. Oktober 2011:

· Antragsschluss für den Landesparteitag am 14. Und 15. Oktober in Offenburg ist Freitag, 2. September 2011, (Anträge bitte an joachim.thomas@spd.de),

· für Anträge zur Parteireform gilt Samstag, der 17. September als Antragsschluss (Anträge bitte an joachim.thomas@spd.de),

· Änderungsanträge müssen drei Tage vor dem Beginn des Parteitags eingereicht sein. Hierzu informiert die Landesgeschäftsstelle aber noch einmal gesondert.

Ich hoffe, auch bei euch in den Gliederungen trägt die Diskussion über die Reform unserer Partei zu einer echten Belebung bei und ihr könnt auch diverse Sommerfeste und Veranstaltungen zum Austausch nutzen.

Ich wünsche euch gute Sommerferien und verbleibe mit herzlichen Grüßen

Marten Jennerjahn

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

Anlage 5

 

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